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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Im Falle von Namensrecht-/Domainstreitigkeiten bzw. Abmahnungen bitten
wir Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, uns bereits
im Vorfeld zu kontaktieren. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung
ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der
Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen. Unberechtigte
Abmahnungen und/ oder Unterlassungserklärungen werden direkt mit einer
negativen Feststellungsklage beantwortet.
§ 1 Geltung von Lieferungen, Angeboten und Verkäufen erfolgen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Bedingungen
Diese
allgemeine Geschäftsbedingungen werden Bestandteil aller Verträge und
gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die
AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende
allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen
werden nur dann anerkannt, wenn die Firma Montres Charmex SA diese
ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Angebot, Annahme und Vertrag
Schriftliche
und mündliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich, selbst wenn
sie so nicht gekennzeichnet sind. Die Angebote der Firma Montres Charmex SA im Internet verstehen sich nach BGB als Aufforderung zur Abgabe
eines Angebotes. Ein Kaufvertrag zwischen dem Kunden und der Firma
Montres Charmex SA kommt nur dann zustande, wenn die Firma Montres Charmex SA dem Kunden dessen Bestellung schriftlich oder per E-Mail bestätigt.
§ 3 Annahmefrist, verspätete Annahme und Freistellung des Kunden
Gem.
§ 146 ff BGB erlischt die Bestellung des Antragenden, wenn diese von
der Firma Montres Charmex SA abgelehnt oder nicht rechtzeitig angenommen
wird. Die Firma Montres Charmex SA muss ein Angebot des Kunden innerhalb
einer Frist von sieben Tagen ab Zugang des Angebotes bestätigen. Wird
diese Frist seitens der Firma Montres Charmex SA nicht eingehalten,
kommt kein gültiger Kaufvertrag zustande und der Kunde wird von seinem
verbindlichen Antrag befreit. Sollte die Firma Montres Charmex SA erst
nach Ablauf der vorgenannten Frist eine Bestellung des Kunden
bestätigen, so kommt dadurch kein Kaufvertrag zustande, da der Kunde
durch den zuvor erfolgten Ablauf der Frist befreit ist. Die
Bestellbestätigung ist als neuer Antrag zu verstehen und kann von
Kunden angenommen oder abgelehnt werden.
§ 4 Rücktrittsrecht seitens der Firma Montres Charmex SA
Die
Firma Montres Charmex SA behält sich den Rücktritt von einem Kaufvertrag
grundsätzlich vor. Dies kann beispielsweise bei Lieferengpässen oder
unvorhersehbaren Lieferproblemen der Fall sein.
§ 5 Preise und Versandkosten
Sämtliche
mündlich oder schriftlich veröffentlichten Preise sind unverbindlich.
Irrtümer und kurzfristige Preisänderungen bleiben stets vorbehalten.
Alle Preise verstehen sich wie angegeben in EURO. Sofern nichts anderes
vereinbart wurde, versendet die Firma Montres Charmex SA die georderte
Ware innerhalb Deutschlands, bei einem Kaufpreis von bis zu EURO
2.000,00, gegen eine Versandkostenpauschale in Höhe von EURO 10,50 für
Porto, Verpackung, Versendung und Versicherung pro Versand. Bei einem
Kaufpreis von über EURO 2.000,00 entfällt die Versandkostenpauschale.
Sofern nichts anderes vereinbart wurde, wird die Ware durch die Firma
Montres Charmex SA zu einem Höchstwert in Höhe von 500Euro pro
Versandauftrag versichert. Die Firma Montres Charmex SA behält sich
jedoch das Recht vor, in bestimmten Fällen nach Unterrichtung des
Kunden gegenüber diesem etwaige zusätzliche Versicherungskosten für den
Warenversand geltend zu machen. Einzelne Versicherungen mit einem den
oben genannten Betrag übersteigenden Wert bedürfen einer gesonderten
Vereinbarung. Die Mehrkosten für diese erhöhte Versicherung trägt der
Besteller. Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands, vor allem aber in
Länder außerhalb der EU, berechnet die Firma Montres Charmex SA je nach
Zielort eine angemessene Versandkostenpauschale. Sofern nichts anderes
vereinbart wurde, beträgt die Versandkostenpauschale bei Versand in
Länder der EU für Porto, Verpackung, Versendung und Versicherung EURO
21,50Euro pro Versandauftrag. Bei Lieferung außerhalb der EU
(USA/Übersee) wird die Versandkostenpauschale individuel vereinbart. In
diesem Fall wird die Firma Montres Charmex SA, soweit nichts anderes
vereinbart, die zu versendende Ware bis zu einem Höchstwert in Höhe des
Kaufpreises pro Versandauftrag versichern, behält sich jedoch das Recht
vor, in bestimmten Fällen, nach Unterrichtung des Kunden gegenüber
diesem etwaige Versicherungskosten für den Warenversand geltend zu
machen.
§ 6 Rücksendungen
Rücksendungen haben
ausschließlich per Paket mit besonderem Wert (in Höhe des Kaufpreises)
zu erfolgen. Bei Rücksendungen muß sowohl die Einlieferung als auch die
Sendungsverfolgung möglich sein.
§ 7 Lieferung
Alle
verbindlichen Lieferfristen bedürfen einer ausdrücklichen schriftlichen
Bestätigung. Teillieferungen sind zulässig. Liefer- und
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von
Ereignissen, die die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich
machen, wie z. B. Streiks, Betriebsstörungen, behördliche Anordnung,
Materialbeschaffungsschwierigkeiten u.a., auch wenn sie beim
Lieferanten eintreten, hat die Firma Montres Charmex SA auch bei
verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Die
Abnahme der bestellten und gelieferten Ware ist eine Verpflichtung des
Käufers. Lehnt der Käufer die Annahme ab oder unterlässt er die
Annahme, so befindet sich der Käufer im Annahmeverzug. Nach einem
erneuten und ebenfalls fehlgeschlagenen Lieferversuch behält sich die
Firma Montres Charmex SA vor, 20 % des Auftragswerts als Schadenersatz
zu verlangen (vorbehaltlich des Nachweises eines evtl. eintretenden
höheren Schadens).
§ 8 Zahlungsbedingungen
Die
Lieferung der Ware erfolgt gegen Überweisung, gegen Scheckzahlung oder
in bar. Die Wahl der Zahlungsmodalität erfolgt nach Absprache mit der
Firma Montres Charmex SA. Des weiteren kann nach Absprache mit der Firma
Montres Charmex SA auch eine andere Zahlungsmodalität (Vorkasse,
bankbestätigter Scheck) vereinbart werden. Die Zahlung gilt
grundsätzlich erst dann als geleistet, wenn der zu zahlende Betrag dem
Konto der Firma Montres Charmex SA unwiderruflich gutgeschrieben wurde.
Bei Zahlungsverzug des Kunden ist die Firma Montres Charmex SA
berechtigt, Zinsen in Höhe von bis zu 5 % über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank bzw. des Leitsatzes der
Europäischen Zentralbank zu verlangen. Die Geltendmachung eines
weitergehenden Verzugsschadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.
§ 9 Zurückbehaltung oder Aufrechnung
Der
Kunde ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur
berechtigt, falls eine Gegenforderung mit der aufgerechnet werden soll,
rechtskräftig festgestellt, oder durch die Firma Montres Charmex SA
schriftlich anerkannt wurde.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die
Firma Montres Charmex SA behält sich das Eigentum an ihrer Ware so lange
vor, bis sämtliche Forderungen der Firma Montres Charmex SA gegenüber
dem Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig
entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später
abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Dies gilt auch
dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine
laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo bezogen und
anerkannt ist.
§ 11 Gewährleistung
Die Firma
Montres Charmex SA gewährleistet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften
auf alle von ihr gelieferten Waren die Freiheit von Material- und
Herstellungsmängeln bei Gefahrübergang mit folgender Maßgabe: Der Kunde
verpflichtet sich, alle Lieferungen der Firma Montres Charmex SA bei
Empfang auf Mangelfreiheit und Ordnungsgemäßheit zu überprüfen. Minder-
oder Falschlieferungen, sowie offenkundige Mängel sind binnen einer
Frist von zwei Tagen nach Empfang der Lieferung vom Kunden schriftlich
zu rügen. In diesem Fall ist die Ware unverzüglich an die Firma
Montres Charmex SA zurückzusenden. Die Firma Montres Charmex SA behält
sich das Recht zur dreimaligen Nachbesserung vor. Sollte die
Nachbesserung fehlschlagen, hat der Kunde grundsätzlich das Recht auf
Rücktritt oder Wandelung. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind
die vom Kunden oder einem sonstigen Dritten durch unsachgemäße
Behandlung verursachten Mängel. Für den Fall der Reklamation ist der
Kunde verpflichtet, den Mangel gegenüber der Firma Montres Charmex SA
exakt zu beschreiben. Das Entfernen von Markierungen, Aufklebern und
anderen zur Identifizierung benötigten Kennzeichnungen auf der Ware,
führt zum Verlust des Anspruchs auf Gewährleistung. Transportschäden
sind unverzüglich dem Transportführer anzuzeigen.
§ 12 Rücktrittsrecht
Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax) oder durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an
die Süddeutsche Montres Charmex SA. Im Falle eines wirksamen Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung -
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen Sie innerhalb von einem Monat nach Absendung Ihrer
Widerrufserklärung erfüllen. Bei einer von Ihnen gewünschten Rückgabe
nehmen Sie für eine schnelle und reibungslose Abwicklung bitte vorab
telefonisch oder per Mail Kontakt mit uns auf. Sie erhalten dann eine
RMA-Nummer und alle erforderlichen Informationen.
§ 13 Copyright & Nutzungshonorar
Die
Nutzung unseres Bildmaterials bedarf unserer schriftlichen Zustimmung
und ist immer honorarpflichtig. Dies gilt auch bei Verwendung eines
Bildes als Vorlage für Zeichnungen, Karikaturen nachgestellte Fotos,
bei Verwendung für Layoutzwecke und Kundenpräsentationen sowie bei
Verwendung von Bilddetails, die mittels Montagen, Fotocomposing,
elektronischen Bildträgern oder ähnlichen Techniken Bestandteil eines
neuen Bildes werden.
Bei jeglicher unberechtigten, ohne
Zustimmung der Montres Charmex SA erfolgten Nutzung, Verwendung,
Wiedergabe oder Weitergabe des Bildmaterials ist für jeden Einzelfall
mindestens eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Nutzungshonorars
der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) zu zahlen,
vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche.
§ 14 Haftung
Diese
Website wurde mit größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem
kann keine Gewähr für die Fehlerfreiheit und Genauigkeit der
enthaltenen Informationen übernommen werden. Jegliche Haftung für
Schäden, die direkt oder indirekt aus der Benutzung dieser Website
entstehen, wird ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder
grober Fahrlässigkeit beruhen. Sofern von dieser Website auf
Internetseiten verwiesen wird, die von Dritten betreiben werden,
übernimmt die Firma Montres Charmex SA keine Verantwortung für deren
Inhalte.
§ 15 Schlussbestimmungen
Sollte eine
Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine
Bestimmung im Rahmen sonstiger vertraglicher Vereinbarungen unwirksam
sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen
Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die Parteien
verpflichten sich bereits jetzt, in diesem Fall eine Regelung zu
treffen, die dem ursprünglichen, rechtlichen und wirtschaftlichen
Willen am nächsten kommt. Diese AGB`s gelten nicht für Lieferungen
ausserhalb Deutschlands! Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen für
Lieferungen ausserhalb Deutschlands erhalten Sie gerne auf Anfrage.
Alle
Änderungen, Ergänzungen, Aufhebungen oder abweichende Vereinbarungen in
den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform. Dies gilt auch für den Verzicht auf das
Schriftformerfordernis selbst. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist,
soweit dies gesetzlich zulässig vereinbart werden kann, Basel. Es
gilt grundsätzlich das Recht der Schweiz.
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